Aktuelles

08.02.2020  Informationsbesuch bei Borussia

Die SPD-Stadtratsfraktion ließ sich sich Dr. Jens Kelm über die Vorstellungen von Borussia Neunkirchen zum Ellenfeldstadion unterrichten.

 

30.01.2020  Verleihung der saarländischen Sozialmedaille an Inge Lehmann


Die langjährige Stadtverordnete Inge Lehmann erhielt aus den Händen von Ministerin Monika Bachmann im Beisein des Stadtverordneten Thomas Hans diese Auszeichnung für ihre Verdienste im sozialen und Seniorenbereich.

 

23.01.2020  Neunkirchen soll sicherer werden – OB Aumann zufrieden

In Neunkirchen wird die Zahl der gemeinsamen Streifen von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst (KOD) verdoppelt. Darauf hat sich Innenminister Klaus Bouillon (CDU) mit Vertretern der Stadt geeinigt. Außerdem sollen Sicherheitskräfte E-Bikes bekommen, um schneller eingreifen zu können.

Bei einem gemeinsamen Treffen haben sich Innenminister Bouillon und Oberbürgermeister Jörg Aumann (SPD) darauf geeinigt, neue Maßnahmen für mehr Sicherheit umzusetzen. Damit soll die bestehende Sicherheitspartnerschaft verbessert werden.

Dadurch werden die gemeinsamen Streifen von Polizei und kommunalem Ordnungsdienst verdoppelt und dunkle Gebiete in der Stadt besser ausgeleuchtet. Mit neuen E-Bikes sollen die Sicherheitskräfte schneller vor Ort sein und in der City-Wache wird eine Beratungsstelle eingerichtet, um die Bürger über Maßnahmen gegen Wohnungseinbrüche zu informieren.

Mit den neuen Beschlüssen will Innenminister Bouillon die Sicherheitspartnerschaft ausbauen. Neunkirchens Oberbürgermeister Jörg Aumann ist zufrieden: „Die Verdopplung der gemeinsamen Streifen zwischen Polizei und KOD ist ein Schritt in die richtige Richtung. Einen Zustand vollkommener Sicherheit wird es nie geben.“

16.01.2020  Neujahrsempfang der Stadt

Vor rund 400 geladenen Gästen hat der neue Neunkircher Oberbürgermeister Jörg Aumann am Donnerstag für ein neues Leitbild für Neunkirchen geworben. Aumann (SPD) rief die Bürger dazu auf, gemeinsam eine Vision von Neunkirchen 2030 zu entwerfen. Stadtentwicklung, Digitalisierung, Migration, Unterstützung örtlicher Unternehmen, Umweltschutz und Chancengerechtigkeit in der Bildung lauten die allgemeinen Stichworte dazu.

Aber Aumann wurde auch konkret: Der Bund müsse sich klar zu Klimaschutz und heimischen Schlüsselindustrien bekennen. Berlin und Brüssel müssten den Wandel in der Stahlindustrie aktiv unterstützen. Außerdem forderte der SPD-Politiker, dass eine Zweigstelle der neuen Autobahngesellschaft des Bundes in Neunkirchen angesiedelt werde. Es gehe darum, Arbeitsplätze und Kaufkraft in der zweitgrößten Stadt des Saarlandes zu halten. Auch der Landesbetrieb für Straßenbau hat seinen Sitz in Neunkirchen.

Zudem kündigte Aumann an, eine weitere dreizügige Grundschule einzurichten, die Standortsuche laufe. Darüber hinaus seien zwei weitere Kindertagesstätten in Planung. Der Oberbürgermeister forderte auch die Landesregierung auf, an Neunkirchen zu denken: Die Stadt müsse Krankenhausstandort bleiben.

 

08.12.2019 Jusos beschenken Sozialkaufhaus


Foto: Diakonie/Stein
Die Jusos in der SPD Neunkirchen überreichten rund 200 Weihnachtspäckchen an das Neunkircher Kaufhaus und die Sozialberatung der Diakonie Saar im Haus der Diakonie für Kinder und Jugendliche, zur Weitergabe an bedürftige Familien. Die Geschenkpäckchen spendeten Privatpersonen, Unternehmen, Verbände und Vereine.

06.12.2019  Eröffnung Neunkircher Weihnachtsmarkt

Begleitet von Tannen-Friemel und Tannen-Schilling eröffnete OB jörg Aumann den Weihnachtsmarkt

 

20.11.2019  Entlastung für Familien

Auf Antrag der SPD-Stadratsfraktion beschloss der Stadtrat in seiner letzten Sitzung die Abschaffung des Bastel- und Frühstücksgeldes für die städtischen Kindertagesstätten. Dies soll im nächsten Schuljahr wirksam werden und bedeutet eine Entlastung der Familien von über 150 000 Euro im Jahr. Auch für die Erzieherinnen bedeutet das eine erhebliche Erleichterung, da sie sich bisher um das Einsammeln der Beiträge von den Eltern kümmern mussten.

 

20.11.2019  Lisa Kühn neue Bürgermeisterin

Mit großer Mehrheit wählte der Stadtrat Lisa Kühn aus Wiebelskirchen zur neuen Bürgermeisterin Neunkirchens. Sie tritt damit die Nachfolge von Jörg Aumann an, der inzwischen zum Oberbürgermeister gewählt worden war.

 

30.09.2019  Amtsübergabe


Alt-Oberbürgermeister Jürgen Fried überreicht die Ernennungsurkunde seinem Nachfolger Jörg Aumann

28.08.2019 Ernennung von Ehrenstadträten

Für ihre langjährige kommunalpolitische Tätigkeit wurden zu Ehrenstadträten ernannt: Peter Hemmer (CDU), Sieglinde Petry, Gerhard Schaufert, Winfried Kramer, Ilka Altherr, Volker Fiedelak und Willi Schwender (alle SPD). OB Jürgen Fried hielt die Laudatio.

26.08.2019   Lauterbach und Scheer bei den Jusos


Karl Lauterbach und Nina Scheer stellten sich den SPD-Mitgliedern im Hinblick auf die Wahl des Parteivorsitzenden. Unter der Moderation von Fabienne Eli und Tobias Wolfanger sprachen sie sich für ein klares sozial-ökologisches Profil der SPD aus: Vermögenssteuer, Rente, die zum Leben reicht, CO2-Bepreisung, Abschaffung von Hartz IV und Bürgerversicherung waren wesentliche Punkte ihrer Vorstellung, wie sich die SPD orientieren sollte.

 

21.08.2019  Porträt eines Hüttenarbeiters


An einer Hauswand in der Bahnhofstraße schuf Henrik Beikirch das Riesenporträt eines Hüttenarbeiters.

07.08.2019  Informationsveranstaltung zum Abriss des Gasometers

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Neunkirchen Unterstadt diskutierten mit dessen Vorsitzenden Thorsten Mischo und SPD-Stadtratsmitglied Claus Hoppstädter der designierte Neunkircher Oberbürgermeister und aktuelle Bürgermeister Jörg Aumann (SPD), der Werkleiter von Saarstahl in Neunkircher Frank Brauer und von der Globus-Projektleitung Stefan Ewerling (Expansionsleiter) und Oliver Krauß.

Globus-Repräsentant Stefan Ewerling machte klar, dass die Globus-Ansiedlung auf dem Neunkircher Hüttenparkgelände  für Kunden und Investor nur sinnvoll zu realisieren sei, wenn der Gasometer abgerissen werde. Globus erkläre sich aber bereit, historische Elemente Neunkirchens bei der Neuansiedlung zu berücksichtigen. Bürgermeister Aumann bedauerte den Abriss, sah aber keine andere Möglichkeit. Schließlich sei der Verkauf eine private Angelegenheit zwischen Saarstahl und Globus.

 

05.07.2019  Eröffnung der Bliesterrassen

Bürgermeister Jörg Aumann, Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und OB Jürgen Fried (von links) eröffnen die Bliesterrassen

 

25.06.2019  Eröffnung der Wasserspiele auf dem Stummplatz

Pünktlich zu Beginn der Hitzewelle wurden die Wasserspiele eröffnet – Foto: Willi Hiegel

19.06.2019  Abschied vom Stadtrat

Bürgermeister Jörg Aumann und Fraktionsvorsitzender Thomas Baldauf verabschiedeten die Stadtratsmitglieder, die aus dem Rat ausgeschieden sind: Peter Hans, Sieglinde Petry, Thomas Latz, Gerhard Schaufert, Ilka Altherr, Winfried Kramer, Ebru Aksar, Gisela Steinmann und Brigitte Peisch. Auf dem Foto fehlen Volker Fiedelak, Jens Gräser und Ralf Müller.

 

09.06.2019  Stichwahl Oberbürgermeister

 

26.05.2019 Kommunalwahlen

22.05.2019  Wir-Fest auf dem Lübbener Platz

Herrlicher Sonnenschein und jede Menge Zuspruch

Es war was los auf dem Platz

Auch die vier Ortsvorsteher präsentierten sich als die Fantastischen Vier

18.05.2019  Wahlkämpfer

10.05.2019 Eröffnung der Neunkircher Weinlounge

Bürgermeister Jörg Aumann eröffnet in der Gebläsehalle die Weinlounge – immer wieder ein gesellschaftliches Highlight

06.05.2019  SPD-Fraktion in Hangard

Die Stadratsfraktion ließ sich von Herrn Straßburger den Stand der Bauarbeiten an der Ostertalhalle und dem Feuerwehrgerätehaus erläutern und bat die Verwaltung, schnellstmöglich einen Pächter für die Gaststätte zu finden.

27.03.2019 Kita wird im Stadtpark gebaut

Im Stadtpark Neunkirchen wird eine neue Kindertagesstätte gebaut. Das hat der Stadtrat am Mittwochabend mit 24 zu 22 Stimmen beschlossen. Mit Blick auf die Vorgeschichte ist das eine große Überraschung.

Nicht alle Ratsmitglieder waren anwesend und in der Aussprache bekannte sich nur die SPD ausdrücklich zum Standort Stadtpark für die neue Kindertagesstätte. Sie beantragte eine geheime Abstimmung. Am Ende stand eine Mehrheit für das Projekt. Obwohl eine Bürgerinitiative massiv dagegen ist und andere Standorte für besser geeignet hält. Diese hatten die Ratsmitglieder vor der gestrigen Sitzung noch einmal besichtigt, nachdem schon in der Februar-Sitzung kein Beschluss gefasst worden war.

Die Stadt hatte ihre Pläne kurzfristig geändert, um den Rosengarten zu erhalten. Da jetzt nur eine Grundsatzentscheidung gefallen ist, aber nicht über konkrete Pläne abgestimmt wurde, geht es nun in die konkrete Plaung. Die Kita soll bis zu 130 Plätze anbieten und in den Stadtpark eingebunden sein. Für die geplante Eröffnung zum Kita-Jahr 2020/21 wird es allerdings eng.

24.01.2019 Verleihung des Neunkircher Bürgerpreises

Die Neunkircher SPD verlieh den Bürgerpreis für herausragendes gesellschaftliches Engagement an Peter Kielbassa, Arzt, der sich für Suchtkranke einsetzt, und an die Bürgerinitiative Heinitzer Freibad.

14.12.2018  Eröffnung Neunkircher Weihnachtsmarkt


OB Jürgen Fried und Staatssekretär Jürgen Barke bei der Eröffnung

06.09.2018  Wir-Fest auf dem Stummplatz

Große Resonanz beim Publikum

Die Firma Holunder sorgte für Stimmung

Landrat, Bürgermeister und Landtagsabgeordneter waren auch vertreten

03.09.2018   SPD bei Gross + Klein


Die SPD-Stadtratsfraktion besuchte den Getränkehandel Gross + Klein, einen der bedeutendsten Arbeitgeber in Neunkirchen mit 115 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von über 100 Mio. Euro. Geschäftsführer Andreas Bosch und Sabine Brämer erläuterten beindruckende Zahlen und den Betriebsablauf. In den riesigen Lagerhallen befinden sich fast 1600 verschiedene Getränkeartikel, die an 1000 Kunden, darunter alle großen Märkte im Südwesten, geliefert werden. Seit 2001 hat Gross + Klein seinen Sitz in Neunkirchen. Fraktionsvorsitzender Thomas Baldauf verwies auf die nicht unerhebliche Gewerbesteuer, die dieses Unternehmen an die Stadt entrichtet, und wünschte weiterhin geschäftlichen Erfolg.

30.08.2018  Gelbe Tonne statt Gelbe Säcke

SPD-Fraktion  fordert  Umstellung bei der Müllabfuhr

Die Gelben Säcke werden immer mehr zu einem Problem für die Sauberkeit nicht nur in Neunkirchen. In den letzten Jahren ist die Hülle immer dünner, die Reißfestigkeit immer geringer geworden. Zur Folge hatte das, dass Krähen und andere Vögel die Säcke aufpickten, der Müll überall herumlag. Auch bei heftigen Wind, erst recht bei Sturm flogen die Gelben Säcke in der Gegend herum, wurden von Autos überfahren, der Müll quoll heraus und verteilte sich über Bürgersteige, Straßen und Grünflächen. Dagegen will nun die SPD in Neunkirchen etwas tun.  Ermöglicht wird dies durch ein neues Verpackungsgesetz, das 2019 in Kraft tritt; der EVS, der  in Neunkirchen im Auftrag des Dualen Systems für die Abfuhr der Verpackungsabfälle zuständig ist, erhält dadurch mehr Mitsprache über das Wie der Entsorgung.
Die SPD-Fraktion fordert daher  den EVS auf, die Gelben Säcke durch Gelbe Tonnen zu ersetzen. Nach Meinung der SPD sollte es auch die Möglichkeit geben, verschiedene Gefäßgrößen anzufordern. Für Gewerbetreibende und für Hochhäuser soll auch die Möglichkeit von Großraumcontainern – analog zur Grauen Tonne – geschaffen werden. Die SPD verspricht sich von der Einführung der Gelben Tonne mehr Sauberkeit in der Stadt; zusätzliche Kosten für den Bürger fallen nicht an.

07.07.2018   Auslobung Bürgerpreis  des SPD Stadtverbandes Neunkirchen

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Kreisstadt Neunkirchen,

Vereine und engagierte Menschen halten unsere Gesellschaft zusammen. Ihr Engagement ist ein wichtiger Stützpfeiler unserer Demokratie. Ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger sowie Neunkircher Vereine bieten ein vielseitiges Angebot, um verantwortungsvolles, demokratisches und soziales Engagement auszuüben. Sie kümmern sich unentgeltlich um das Wohl ihrer Mitmenschen. Wir wenden uns, aufgrund Ihrer zum Teil langjährigen Tätigkeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Kreisstadt, im Besonderen an Sie.
Die SPD in Neunkirchen hat es sich zum Ziel gesetzt, das Ehrenamt in unserer Kreisstadt zu würdigen und zu fördern. Wir Sozialdemokraten wissen, dass es öffentliche Unterstützung braucht, damit Sie, liebe Ehrenamtliche und aktive Vereinsmitglieder, Ihre Arbeit leisten können. Daher verleihen wir in diesem Jahr erstmals den Bürgerpreis der SPD Neunkirchen.
Auf dem beiliegenden Formular können Sie ihr Projekt vorstellen und sich um einen der zwei mit 500,- Euro dotierten Bürgerpreise bewerben. Eine Fachjury wählt aus allen Einreichungen die Bürgerpreisträger 2018 aus und ehrt sie in einem festlichen Rahmen. Wir freuen uns auf ihren Beitrag.

Herzliche Grüße

Sebastian Thul, Vorsitzender

Richtlinien

o Der Bürgerpreis richtet sich an Personen, Gruppen oder Organisationen, die sich für das Gemeinwohl in eigenverantwortlicher Haltung verdient gemacht haben. Er ist eine Auszeichnung für Bürgerinnen und Bürger, deren Engagement die Vielfalt bürgerschaftlichen Wirkens stärkt und das Zusammenleben fördert.

o Der Bürgerpreis des SPD Stadtverbands Neunkirchen wird an zwei Projekte vergeben und ist mit einem Preisgeld in Höhe von je 500,- Euro dotiert.

o Eingereicht werden muss ein ehrenamtliches Projekt, das einen nachhaltigen sowie wirkungsvollen Beitrag leistet und keinen kommerziellen Hintergrund verfolgt.

o Bei einem Projekt handelt es sich um eintägige oder mehrtägige Aktionen, eine Aktionsreihe oder Ähnliches.

o Das eingereichte Projekt muss in der Kreisstadt Neunkirchen realisiert sein oder sich vor Ort in Umsetzung befinden.

o Eingereicht werden können Projekte aus dem Zeitraum 01.08.2016 bis 31.07.2018. Das Projekt muss nicht abgeschlossen sein und kann über den o.g. Zeitraum hinaus durchgeführt werden.

o Stichtag zum Einreichen des Projektes ist der 01.09.2018. Die Bewerbung (ausgefülltes Bewerbungsformular, kurze schriftl. Projektbeschreibung, evtl. auch Video- und Bildmaterial) muss per Post (SPD Stadtverband Neunkirchen, Millerstraße 2, 66538 Neunkirchen) oder per Mail an Fabienne.Eli@spd-saar.de erfolgen.

o Die Auswahl der Projekte erfolgt durch eine Fachjury der SPD Neunkirchen.

 Beispiele für Themenbereiche durchgeführter Projekte:
* interreligiöse/interkulturelle Verständigung
* Unterstützung neuer Lebensmodelle und -konzepte (z. B. Mehrgenerationenhaushalte, alternative    Wohnformen)
* Inklusionsarbeit
* Integrationsarbeit
* Jugendarbeit
* Bildungsarbeit
* Stadt-/Dorfentwicklung
* Nachhaltigkeit/Umweltschutz
* Förderung des Zusammenhalts durch Sport

Bewerberformular
(Eine kurze Projektbeschreibung sowie ggf. Bild- und Videomaterial muss zusätzlich beigefügt werden.)

Name der Person/der Organisation/des Vereins/… :
___________________________________________________________________
Name des Projekts:
___________________________________________________________________

Kontaktperson
Name: ______________________________________________________________
Adresse: ____________________________________________________________
Telefon/Handy: _____________________________________________________
E-Mail: ______________________________________________________________

Ihre Angaben werden vom SPD Stadtverband Neunkirchen ausschließlich für die Abwicklung organisatorischer Prozesse im Rahmen einer Veranstaltung des SPD Stadtverbandes und für eine diesbezügliche Kontaktaufnahme genutzt.

□ Ich erkläre mich damit einverstanden, dass die persönlichen Daten in der EDV zum Zwecke der Veranstaltungsorganisation gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert werden.
□ Ich erkläre mich damit einverstanden, dass Bilder der Veranstaltung veröffentlicht (soziale Medien, Printmedien) werden könnten, auf denen ich als Person zu erkennen bin.

________________________________________________________________
Ort, Datum Unterschrift ggf. + gesetzl. Vertreter

Sie können gemäß §15 DSGVO jederzeit vom SPD Stadtverband Neunkirchen Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten verlangen. Sie können gemäß §17 DSGVO jederzeit vom SPD Stadtverband Neunkirchen die Berichtigung, Löschung oder Sperrung Ihrer Daten verlangen.
Sie können weiterhin jederzeit ohne die Angabe von Gründen dieser Vereinbarung widersprechen. Sie können den Widerruf entweder postalisch oder per E-Mail an die Geschäftsstelle des SPD Stadtverband Neunkirchen. Es entstehen Ihnen diesem Zusammenhang keinerlei Kosten (ausgenommen Portokosten und Kosten zur Übermittlung des Widerrufs).

15.05.2018   Bahnhof macht Fortschritte

Der Neunkircher Bahnhof, wie das Vorfeld im Besitz einer Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn, gehört seit Jahren zu den Problemkindern der Stadt. Immer wieder Thema im Stadtrat: Die Vermüllung der Bahnsteige und der Bahnhofshalle, vor allem an den Wochenenden. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat diese Missstände immer wieder moniert und auch gefordert, dass im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft zwischen Deutscher Bahn, Bundespolizei und Stadtverwaltung nach Lösungen gesucht wird. Offenbar mit Erfolg: Vor einigen Monaten hat die Stadtverwaltung endlich einen Ansprechpartner bei der Bahn gefunden, der sich dieses Themas angenommen hat. Kontrollen und Reinigungszyklen wurden erhöht, Graffiti entfernt, neue Sitzgelegenheiten in der Bahnhofshalle installiert, so dass sich jetzt der Bahnhof in einem weitaus besseren Licht präsentiert als früher. Die SPD-Fraktion im Stadtrat zeigt sich erfreut von dieser Entwicklung, weist aber darauf hin, dass noch einiges im Umfeld getan werden muss.

„Nachdem nun die Pilotphase der Videoüberwachung einiger Bahnhöfe im Saarland, bei denen leider Neunkirchen nicht mit einbezogen wurde, angelaufen ist, warten wir gespannt auf die Ergebnisse. Sollte sich in Dillingen, Friedrichsthal und Sankt Wendel Verbesserungen einstellen, erwarten wir auch für Neunkirchen eine entsprechende Aufrüstung“, so Thomas Baldauf, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

„Unsere Stadtverwaltung ist bemüht, für Sicherheit und Sauberkeit in Neunkirchen zu sorgen. Der kommunale Ordnungsdienst wird seit Jahren kontinuierlich verstärkt, eine Taskforce für mehr Sauberkeit vor allem in der City gegründet. Gerade der Bahnhof ist hier aber äußerst wichtig, weil er oft für Besucher der Stadt den ersten Eindruck vermittelt. Und eine zweite Chance, einen guten ersten Eindruck zu machen, bekommt man nicht!“

10.05.2018  Eröffnung „Hauptsach gudd gess“

Bürgermeister Jörg Aumann eröffnet zusammen mit Stadtratsmitgliedern die
kulinarische Messe

04.05.2018  Neunkircher Weinlounge

21.02.2018  Heringsessen im Grünen Baum

12.02.2018  Rosenmontagszug Neunkirchen

03.11.2017  Günter-Rohrbach-Preis

Der Film „Western“ ist mit dem diesjährigen Günter Rohrbach Filmpreis ausgezeichnet worden. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und wurde am Freitagabend in Neunkirchen verliehen. Valeska Grisebach, die für Buch und Regie verantwortlich war, sowie die Produzentin Janine Jackowski nahmen den Preis für „Western“ entgegen.

31.08.2017   Wir-Fest

Das Wir-Fest 2017 wurde wie immer gut besucht.

25.05.2017  Freies WLAN in der Innenstadt

Die Kreisstadt Neunkirchen bietet als eine der ersten Städte im Saarland ab sofort kostenloses City-WLAN in der Innenstadt an. „Damit besteht auf dem Stummplatz, im Hammergraben und in der Neuen Gebläsehalle die Möglichkeit, gratis im Internet zu surfen“, freute sich OB Jürgen Fried. Geplant ist außerdem, zusätzlich die Stadtbibliothek im „KULT. Kommunikationszentrum Neunkirchen“ einzubeziehen.
Zusammen mit dem Vorstand der KEW AG Kommunale Energie- und Wasserversorgung, Werner Spaniol, gab der OB bei der Sitzung im Rathaus den symbolischen Startschuss für das kostenlose Angebot. Darauf kann jeder im Umkreis der drei Zugangspunkte zugreifen, wenn er ein WLAN-fähiges Gerät wie Smartphone, Tablet oder Laptop besitzt. Die Firma Intersaar GmbH mit Sitz in Saarbrücken als Betreiber des Netzwerks legt dabei Wert auf höchste Sicherheitsstandards.
„Schnelles mobiles Internet ist heute für viele Menschen selbstverständlich“, insofern trage man durch das neue kostenlose City-WLAN zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt bei, zeigte sich das Duo überzeugt von der Qualität und Notwendigkeit dieses neuen Angebotes.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/neunkirchen/neunkirchen/ein-geschenk-fuer-die-neunkircher-und-ihre-gaeste_aid-1949382

29.03.2017  Haushalt 2017 mit großer Mehrheit verabschiedet

Die Mitglieder des Stadtrates haben mit großer Mehrheit (44 Ja-/3 Nein-Stimmen) für die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 gestimmt.

Danach wird der städtische Ergebnishaushalt ein jahresbezogenes Defizit von rund 8,35 Millionen Euro aufweisen. Gesamterträgen von über 95 Millionen Euro stehen Gesamtaufwendungen in Höhe von 104 Millionen Euro entgegen.

Der Rat stimmte außerdem dem notwendigen Haushaltssanierungsplan zu.

Die Kreisstadt Neunkirchen hat derzeit ein einigermaßen solides Eigenkapital von rund 110 Millionen Euro und steht mit ihren Kassenkrediten von aktuell rund 32 Millionen Euro im saarlandweiten Vergleich immer noch bei weitem weniger schlecht da, als viele andere Kommunen.

Trotz aller Einschränkungen, die die Stadt nicht zu verantworten hat, wird die Stadt auch weiterhin in der Lage sein, freiwillige Leistungen insbesondere in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport zu ermöglichen. Gerade bei diesen freiwilligen Leistungen wurden gegenüber den Ansätzen des Vorjahres keine Kürzungen vorgenommen.

Auch für die notwendige Unterhaltung der kommunalen Gebäude und Infrastruktureinrichtungen stehen mit rd. 3,2 Mio. Euro weiterhin ausreichend Mittel zur Verfügung.

Darüber hinaus hat die Kreisstadt Neunkirchen Mittel für notwendige Investitionen von rund 11,4 Mio. Euro veranschlagt. Hinzu kommen noch sog. Haushaltsreste von rund 6,2 Mio. Euro.

Die größten Maßnahmen dabei sind insbesondere:
– Gestaltung und Ausbau der Bliesterrassen, 2. Bauabschnitt (rund 1,5 Mio. Euro)
– Neubau Kita Freiherr vom Stein (rund 2,1 Mio. Euro)
– Erneuerungsarbeiten Kita Furpach (rund 660.000 Euro)
– Baumaßnahmen an der Grundschule Wellesweiler (rund 320.000 Euro)
– Erweiterung Kita Talstraße (rund 230.000 Euro)
– Dorfplatz/Buswendeschleife Münchwies (200.000 Euro)
– Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (Ansatz 2017: 200.000 Euro)

Oberbürgermeister Jürgen Fried: „Der Haushalt 2017 trägt durch eine Vielzahl von Maßnahmen dazu bei, punktuelle Verbesserungen herbeizuführen. Er ist durch die aufgezeigten Investitionen ein wesentlicher Beitrag zur Stabilisierung der örtlichen Wirtschaft und des Arbeitsmarktes. Er ist aber auch ein Zeichen für das Bemühen der Stadt um die Erhaltung ihrer kommunalpolitischen und finanziellen Handlungsfähigkeit“.

In den nächsten Jahren werde man, so Fried, noch verstärkt den ein- oder anderen Kompromiss eingehen müssen, da nicht für alle berechtigten Wünsche entsprechende Finanzmittel zur Verfügung stehen werden.

12.01.2017  Neujahrsempfang der Stadt Neunkirchen


„Sagen, was ist. Handeln, das wirkt.“

An diesen beiden Aufforderungen orientierte sich die Rede von Oberbürgermeister Jürgen Fried beim diesjährigen Neujahrsempfang in der Neuen Gebläsehalle Neunkirchen.

Vor rund 550 Gästen überzeugte Fried mit der Feststellung, dass man mit diesen beiden Postulaten zwei gesellschaftlichen Fehlentwicklungen entgegentreten solle und müsse.

Fried sieht dies als Strategie gegen den wachsenden postfaktischen Zustand unserer Gesellschaft und die damit einhergehende Zunahme des Populismus.